Meseberg setzt Leitlinien für Deutschlands Klimapolitik – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Bei ihrer Klausur im brandenburgischen Meseberg beschloss die Bundesregierung im August Eckpunkte für ein integriertes Energie- und Klimaprogramm. Das Paket umfasste 29 Maßnahmen und sollte den Ausstoß von Treibhausgasen senken. Dazu gehörten der Ausbau erneuerbarer Energien, effizientere Gebäude und eine stärkere Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung, bei der Strom und nutzbare Wärme gemeinsam entstehen. Die Beschlüsse waren noch kein fertiges Gesetzespaket. Sie gaben vielmehr die Richtung für spätere gesetzliche Regelungen vor. Deutschland wollte Klimaschutz stärker mit Energieversorgung und wirtschaftlicher Modernisierung verbinden. Entscheidend war der Blick auf mehrere Bereiche zugleich: Nicht nur Kraftwerke, sondern auch Heizungen, Gebäude und industrielle Anlagen beeinflussen die Klimabilanz. Meseberg wurde damit zu einem wichtigen Bezugspunkt der deutschen Klimapolitik.