Schröder verbindet Bundeswehreinsatz mit der Vertrauensfrage – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 16. November 2001 verband Bundeskanzler Gerhard Schröder die Abstimmung über einen Bundeswehreinsatz im Kampf gegen den internationalen Terrorismus mit der Vertrauensfrage. Der Bundestag stimmte zu und machte damit den Weg für eine deutsche Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom frei. Hintergrund waren die Anschläge vom 11. September. Der Beschluss erlaubte die Bereitstellung von bis zu 3.900 Soldaten; er bedeutete nicht, dass alle gleichzeitig eingesetzt wurden. Mit der Vertrauensfrage setzte Schröder den Fortbestand seiner rot-grünen Regierung aufs Spiel, weil es besonders bei den Grünen Widerstand gab. Die Entscheidung markierte einen weiteren Schritt zu militärischen Auslandseinsätzen und verschärfte die Debatte über Deutschlands Verantwortung nach dem Kalten Krieg.