Ukraine und Moldau erhalten den EU-Kandidatenstatus – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 23. Juni 2022 verliehen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union der Ukraine und der Republik Moldau den Status von Beitrittskandidaten. Die Ukraine hatte ihren Mitgliedsantrag kurz nach Beginn der russischen Großinvasion gestellt. Die Entscheidung war deshalb nicht nur ein Schritt im Erweiterungsverfahren, sondern auch ein deutliches politisches Signal der Unterstützung während des Krieges. Der Kandidatenstatus bedeutete weder einen sofortigen Beitritt noch den automatischen Beginn von Beitrittsverhandlungen. Für weitere Schritte waren Reformen erforderlich, unter anderem bei Rechtsstaatlichkeit, Justiz und Korruptionsbekämpfung. Eine EU-Mitgliedschaft setzt außerdem voraus, dass ein Bewerberland umfangreiche gemeinsame Regeln übernehmen und praktisch anwenden kann. Ein verbindlicher Beitrittstermin wurde nicht festgelegt. Auch Georgien erhielt eine europäische Perspektive, damals jedoch noch nicht den Kandidatenstatus. Insgesamt zeigte die Entscheidung, wie stark der Krieg die europäische Erweiterungsdebatte verändert hatte. Für die Ukraine und Moldau entstand eine institutionell greifbare Aussicht auf engere Einbindung in die EU, während der Weg zur Mitgliedschaft weiterhin an Bedingungen und die Zustimmung der Mitgliedstaaten gebunden blieb.