Zum Inhalt
Zur Jahreschronik 2021
Politik

Russisches Gericht ordnet Auflösung von Memorial International an – wie lange ist das her?

28. Dezember 2021
Vor 4 Jahren, 10 Monaten und 19 Tagen

Der Hintergrund

Am 28. Dezember 2021 ordnete Russlands Oberstes Gericht die Auflösung von Memorial International an. Die Organisation hatte seit der späten Sowjetzeit politische Verfolgung dokumentiert, an die Opfer stalinistischen Terrors erinnert und historische Aufarbeitung betrieben. Die Behörden begründeten das Vorgehen mit Verstößen gegen die Kennzeichnungspflichten für sogenannte ausländische Agenten. Das Urteil traf mehr als einen einzelnen Verein: Memorial verband Archive, Forschung und öffentliche Erinnerung an staatliche Gewalt. Am folgenden Tag ordnete ein weiteres Gericht auch die Auflösung des Menschenrechtszentrums Memorial an. Beide Entscheidungen verdeutlichten den zunehmend eingeschränkten Raum für unabhängige Zivilgesellschaft in Russland. International lösten sie Protest aus, auch in Deutschland, wo Memorial als Partner der historischen Aufarbeitung anerkannt war.