NATO-Gipfel: Einladung für Albanien und Kroatien, Streit über die Osterweiterung – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Beim NATO-Gipfel in Bukarest beschlossen die Mitgliedstaaten am 3. April 2008, Albanien und Kroatien zu Beitrittsgesprächen einzuladen. Damit setzte das Bündnis seine Erweiterung in Südosteuropa fort. Eine Einladung an Mazedonien, das heutige Nordmazedonien, scheiterte dagegen am Widerstand Griechenlands im damaligen Streit über den Staatsnamen. Eine Einladung bedeutete noch keine Mitgliedschaft: Dafür mussten anschließend die Beitrittsverfahren abgeschlossen werden. Besonders umstritten war der Umgang mit der Ukraine und Georgien. Beide erhielten keinen Membership Action Plan, ein strukturiertes Vorbereitungsprogramm für einen möglichen Beitritt. Zugleich erklärte die NATO ausdrücklich, dass beide Länder Mitglieder werden würden, ohne dafür einen Termin festzulegen. Deutschland und Frankreich hatten Vorbehalte gegen den von den USA unterstützten unmittelbaren Einstieg in das Vorbereitungsprogramm. Der Gipfel verband damit konkrete Erweiterungsschritte mit einer langfristigen, politisch brisanten Zusage. Während osteuropäische Staaten auf Sicherheitsgarantien drängten, betrachtete Russland eine weitere Annäherung der NATO an seine Grenzen als Bedrohung. Die unterschiedlichen Positionen prägten die europäische Sicherheitsdebatte weit über den Gipfel hinaus.