IAEA schaltet im Streit um Irans Atomprogramm den UN-Sicherheitsrat ein – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 4. Februar beschloss der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation, den UN-Sicherheitsrat über den Streit um das iranische Atomprogramm zu unterrichten. Die Entscheidung fiel mit deutlicher Mehrheit. Damit verlagerte sich der Konflikt stärker von der technischen Kontrolle nuklearer Aktivitäten auf die Ebene internationaler Sicherheitspolitik. Im Zentrum stand die Frage, ob Irans Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diente. Die iranische Führung bestand auf ihrem Recht zur zivilen Nutzung der Kernenergie. Zugleich bestanden wegen früher nicht offengelegter Aktivitäten und offener Kontrollfragen erhebliche internationale Zweifel. Urananreicherung war dabei besonders umstritten, weil die zugrunde liegende Technik sowohl für die Brennstoffversorgung von Kernkraftwerken als auch für die Herstellung waffenfähigen Materials genutzt werden kann. Deutschland spielte gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien eine wichtige Rolle bei den diplomatischen Bemühungen. Die Einschaltung des Sicherheitsrats bedeutete noch keine sofortigen UN-Sanktionen und war auch kein Nachweis für den Besitz einer Atomwaffe. Sie markierte jedoch eine wesentliche Eskalationsstufe in einem Konflikt, der die internationale Diplomatie über Jahre beschäftigen sollte.