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Politik

Nepals König gibt nach: Das Parlament wird wieder eingesetzt – wie lange ist das her?

24. April 2006
Vor 20 Jahren, 6 Monaten und 23 Tagen

Der Hintergrund

Nach wochenlangen Massenprotesten kündigt Nepals König Gyanendra am 24. April 2006 die Wiedereinsetzung des 2002 aufgelösten Repräsentantenhauses an. Die Entscheidung ist ein entscheidender Erfolg der Demokratiebewegung und beendet die unmittelbare Konfrontation zwischen dem König und den protestierenden Parteien zunächst zugunsten des parlamentarischen Weges. Gyanendra hatte im Februar 2005 die direkte Regierungsgewalt übernommen. Zur Begründung verwies er auf die politische Krise und den seit Jahren andauernden bewaffneten Konflikt mit maoistischen Rebellen. Seine Herrschaft führte jedoch nicht zu einer dauerhaften Stabilisierung. Im April 2006 erhöhen Streiks und große Demonstrationen den Druck; trotz Ausgangssperren und gewaltsamer Zusammenstöße gehen Menschen weiter auf die Straße. Die Rückkehr des Parlaments ist noch nicht gleichbedeutend mit einem abgeschlossenen Friedensprozess. Sie schafft aber eine zentrale Voraussetzung dafür, die Macht des Königs zurückzudrängen und den Konflikt politisch zu bearbeiten. Damit wird der April zu einem Wendepunkt auf Nepals Weg von der monarchischen Herrschaft zu einer neuen staatlichen Ordnung.