Frankreich lehnt die europäische Verfassung ab – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Beim Referendum am 29. Mai stimmte in Frankreich eine Mehrheit gegen den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Das Abkommen sollte die erweiterte Europäische Union institutionell neu ordnen und ihre bisherigen Verträge in einem gemeinsamen Rahmen bündeln. Das Nein kam aus unterschiedlichen politischen Lagern; die Motive reichten von sozialen Sorgen bis zur Kritik an weiterer europäischer Integration. Weil der Vertrag die Zustimmung aller Mitgliedstaaten benötigte, geriet das Vorhaben durch die französische Ablehnung in eine grundlegende Krise. Wenige Tage später stimmten auch die Niederländer dagegen. Die EU blieb auf Grundlage ihrer bestehenden Verträge handlungsfähig. Viele institutionelle Reformideen wurden später im Vertrag von Lissabon aufgegriffen, die gemeinsame Verfassungsurkunde jedoch nicht verwirklicht.