Niederlande lehnen die EU-Verfassung ab – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 1. Juni 2005 lehnten die Niederländer den geplanten EU-Verfassungsvertrag in einer Volksabstimmung ab. Rund 62 Prozent stimmten dagegen. Wenige Tage zuvor hatte bereits Frankreich Nein gesagt. Damit scheiterte der Versuch, die Regeln der inzwischen auf 25 Mitglieder erweiterten Europäischen Union in einem gemeinsamen Verfassungstext neu zu ordnen. Für das Inkrafttreten war die Zustimmung aller Mitgliedstaaten nötig; auch die deutsche parlamentarische Zustimmung konnte die Ablehnung nicht ausgleichen. Die Abstimmungen lösten eine politische Denkpause aus. Viele Reformideen fanden später in veränderter Form Eingang in den Vertrag von Lissabon. Das Nein stoppte also diesen Vertrag, nicht jedoch die europäische Integration oder die Mitgliedschaft der Niederlande in der EU.