Europawahl: Erstmals stimmt das vereinte Deutschland ab – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Im Juni 1994 wählten die Bürgerinnen und Bürger der zwölf EU-Mitgliedstaaten zum vierten Mal das Europäische Parlament direkt. Die Abstimmung fand je nach Land zwischen dem 9. und 12. Juni statt; in Deutschland wurde am 12. Juni gewählt. Es war die erste Europawahl seit der deutschen Wiedervereinigung. Deutschland stellte nun 99 der insgesamt 567 Abgeordneten. Die Wahl fiel in eine Phase des europäischen Umbaus: Der Vertrag von Maastricht war erst 1993 in Kraft getreten und hatte die Europäische Union begründet. Das Parlament erhielt dadurch zusätzliche Mitwirkungsrechte bei der Gesetzgebung. Die Wahl entschied also über die Zusammensetzung einer Institution, deren Einfluss gegenüber früheren Wahlperioden gewachsen war. In Deutschland blieben CDU und CSU gemeinsam vor der SPD stärkste Kraft. Die Grünen zogen ebenfalls ins Parlament ein, während FDP und PDS an der damals geltenden Fünfprozenthürde scheiterten. Trotz der wachsenden Bedeutung der europäischen Ebene sank die deutsche Wahlbeteiligung gegenüber 1989 deutlich. Damit zeigte sich eine Spannung, die die EU weiter begleiten sollte: mehr gemeinsame Politik, aber keine automatisch wachsende Beteiligung an Europawahlen.