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Politik

Sondierungspapier ebnet den Weg zur Ampelkoalition – wie lange ist das her?

15. Oktober 2021
Vor 5 Jahren, einem Monat und einem Tag

Der Hintergrund

Am 15. Oktober 2021 legten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ein gemeinsames Sondierungspapier vor. Damit empfahlen die Parteispitzen die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen über eine Bundesregierung. Nach der Bundestagswahl im September war dies ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur ersten Ampelkoalition auf Bundesebene. Eine fertige Regierung oder einen Koalitionsvertrag gab es an diesem Tag noch nicht. Das Papier verband unterschiedliche politische Prioritäten: einen höheren Mindestlohn und schnelleren Klimaschutz ebenso wie den Verzicht auf allgemeine Steuererhöhungen. Die Einigung zeigte, dass drei Parteien mit teils gegensätzlichen wirtschaftlichen Vorstellungen eine gemeinsame Grundlage gefunden hatten. Für Deutschland zeichnete sich damit ein Regierungswechsel nach den Jahren unter Angela Merkel ab; abgeschlossen war die Regierungsbildung erst im Dezember.