UN-Sicherheitsrat verabschiedet Resolution gegen israelische Siedlungen – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 23. Dezember 2016 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2334 zu israelischen Siedlungen in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten einschließlich Ostjerusalems. Vierzehn Mitglieder stimmten dafür, die USA enthielten sich. Damit verzichtete Washington auf ein Veto, mit dem es vergleichbare Beschlüsse häufig verhindert hatte. Die Resolution bezeichnete die Siedlungen als Verstoß gegen das Völkerrecht und verlangte einen Stopp des Siedlungsbaus. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob eine verhandelte Zweistaatenlösung noch erreichbar bleibt. Israel wies den Beschluss zurück, die palästinensische Führung begrüßte ihn. Die Abstimmung war diplomatisch bedeutsam, änderte die Lage vor Ort aber nicht unmittelbar und setzte keine konkreten Sanktionen in Kraft.