Nepal wählt eine Versammlung für den politischen Neuanfang – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 10. April 2008 wählte Nepal eine verfassunggebende Versammlung. Die Abstimmung war ein entscheidender Schritt im Friedensprozess nach dem rund zehnjährigen Bürgerkrieg zwischen maoistischen Rebellen und dem Staat. Das Friedensabkommen von 2006 hatte den Weg dafür geöffnet, politische Konflikte nicht mehr mit Waffen, sondern durch Verhandlungen und Wahlen auszutragen. Die Maoisten gingen als stärkste Kraft aus der Wahl hervor, erreichten jedoch keine absolute Mehrheit. Damit wurden frühere Aufständische zu einem zentralen Akteur der parlamentarischen Politik. Die neue Versammlung sollte zugleich als Parlament arbeiten und eine Verfassung ausarbeiten. Auf ihrer Agenda standen grundlegende Fragen: die künftige Staatsform, die Verteilung politischer Macht und die Beteiligung bislang benachteiligter Bevölkerungsgruppen. Die Wahl selbst schaffte die Monarchie noch nicht ab; darüber entschied die Versammlung erst später. Ihre Bedeutung lag zunächst darin, dem politischen Umbau eine demokratische Grundlage zu geben. Nach Jahren der Gewalt war dies ein wichtiger Fortschritt, auch wenn Streit über die Verfassung und die Eingliederung ehemaliger Kämpfer damit nicht automatisch gelöst war.