Deutschland und mehr als 100 Staaten einigen sich auf ein Streumunitionsverbot – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 30. Mai 2008 nahmen 107 Staaten bei einer Konferenz in Dublin den Text des Übereinkommens über Streumunition an. Auch Deutschland gehörte zu den beteiligten Ländern. Der Vertrag sieht für seine Vertragsstaaten ein Verbot des Einsatzes, der Herstellung, der Weitergabe und der Lagerung der von ihm erfassten Streumunition vor. Hinzu kommen Pflichten zur Vernichtung von Beständen, zur Räumung belasteter Gebiete und zur Unterstützung von Opfern. Streumunition verteilt viele kleinere Sprengkörper über eine größere Fläche. Nicht explodierte Teile können noch lange nach einem Krieg Menschen töten oder verletzen und die Nutzung von Feldern und Siedlungen verhindern. Das Abkommen behandelte damit nicht nur die Kriegsführung, sondern auch deren langfristige Folgen für die Zivilbevölkerung. Für Deutschland bedeutete die Einigung einen grundlegenden Kurswechsel beim Umgang mit vorhandenen Beständen. Die Annahme des Textes war allerdings noch nicht das Inkrafttreten des Vertrags; Unterzeichnung und Ratifikation folgten später. Wichtige Militärmächte wie die USA, Russland und China beteiligten sich nicht an der Einigung.