Hamas gewinnt die palästinensische Parlamentswahl – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Bei der palästinensischen Parlamentswahl am 25. Januar 2006 errang die islamistische Hamas mit 74 von 132 Sitzen die absolute Mehrheit. Die bisher dominierende Fatah erlitt eine schwere Niederlage. Das Ergebnis verschob die Machtverhältnisse innerhalb der palästinensischen Politik grundlegend, während Mahmud Abbas von der Fatah weiterhin Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde blieb. Zum Wahlerfolg der Hamas trugen neben ihrer politischen und sozialen Verankerung auch die Unzufriedenheit mit Korruption und der bisherigen Regierungsführung bei. Das gemischte Wahlsystem aus Listen- und Wahlkreismandaten war ebenfalls wichtig: Die klare Sitzmehrheit bedeutete nicht, dass Hamas einen ebenso großen Vorsprung bei den Listenstimmen erzielt hatte. International stellte das Ergebnis die Beziehungen zur Autonomiebehörde vor eine schwere Belastungsprobe. Hamas wurde unter anderem von der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation eingestuft. Nach der späteren Regierungsbildung gerieten Finanzhilfen und diplomatische Kontakte unter Druck. Die Wahl verschärfte zudem den innerpalästinensischen Machtkampf, dessen weitere Eskalation jedoch nicht mit dem Wahltag selbst gleichgesetzt werden sollte.