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Politik

Niederlande lehnen die EU-Verfassung ab – wie lange ist das her?

01. Juni 2005
Vor 21 Jahren, 5 Monaten und 15 Tagen

Der Hintergrund

Am 1. Juni 2005 lehnten die Niederländer den geplanten EU-Verfassungsvertrag in einer Volksabstimmung ab. Rund 62 Prozent stimmten dagegen. Wenige Tage zuvor hatte bereits Frankreich Nein gesagt. Damit scheiterte der Versuch, die Regeln der inzwischen auf 25 Mitglieder erweiterten Europäischen Union in einem gemeinsamen Verfassungstext neu zu ordnen. Für das Inkrafttreten war die Zustimmung aller Mitgliedstaaten nötig; auch die deutsche parlamentarische Zustimmung konnte die Ablehnung nicht ausgleichen. Die Abstimmungen lösten eine politische Denkpause aus. Viele Reformideen fanden später in veränderter Form Eingang in den Vertrag von Lissabon. Das Nein stoppte also diesen Vertrag, nicht jedoch die europäische Integration oder die Mitgliedschaft der Niederlande in der EU.