Internationaler Gerichtshof bewertet Israels Sperranlage – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 9. Juli 2004 veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein Gutachten zur israelischen Sperranlage im besetzten palästinensischen Gebiet. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen bewertete den Bau dort und das damit verbundene Regelwerk als völkerrechtswidrig. Gemeint waren die Abschnitte im besetzten Gebiet einschließlich Ostjerusalems, nicht pauschal jede Grenzsicherung Israels. Israel begründete die Anlage mit dem Schutz vor Anschlägen. Das Gericht erkannte Sicherheitsbedürfnisse an, sah die konkrete Ausführung jedoch nicht dadurch gerechtfertigt. Es verlangte unter anderem den Baustopp und den Rückbau der betroffenen Abschnitte. Das Gutachten war nicht rechtlich bindend wie ein Urteil zwischen Streitparteien. Dennoch wurde es zu einem wichtigen internationalen Bezugspunkt für die Debatte über Besatzung, Sicherheit und palästinensische Rechte.