Schröder kündigt die Agenda 2010 an – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 14. März 2003 stellte Bundeskanzler Gerhard Schröder im Bundestag die Agenda 2010 vor. Mit dem Reformprogramm wollte die rot-grüne Regierung die hohe Arbeitslosigkeit bekämpfen und die Sozialversicherungen finanziell stabilisieren. Geplant waren Veränderungen am Arbeitsmarkt, bei Sozialleistungen und im Gesundheitswesen. Die Rede markierte den politischen Auftakt, nicht die sofortige Umsetzung aller Maßnahmen. Besonders umstritten wurden später die unter Hartz IV zusammengeführten Leistungen für Arbeitslose. Die Reformen veränderten das Verhältnis von staatlicher Absicherung und Pflichten bei der Arbeitssuche. Für die SPD und die Gewerkschaften bedeutete der Kurs einen tiefen Konflikt. Wie stark die Agenda zum späteren Beschäftigungsanstieg beitrug, bleibt umstritten; eine einfache Erfolgsgeschichte greift ebenso zu kurz wie eine reine Krisenerzählung.