Oslo II regelt die palästinensische Selbstverwaltung neu – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 28. September 1995 unterzeichneten Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO in Washington das als Oslo II bekannte Interimsabkommen. Es sollte die palästinensische Selbstverwaltung im Westjordanland ausweiten und regelte dafür unterschiedliche Zuständigkeiten in den Gebieten A, B und C. Nicht überall bedeutete Selbstverwaltung also dieselbe Kontrolle. Das Abkommen setzte den 1993 begonnenen Oslo-Prozess fort, löste aber dessen schwierigste Fragen nicht. Der Status Jerusalems, die Zukunft israelischer Siedlungen und das Schicksal palästinensischer Flüchtlinge blieben offen. Damit war es ein Zwischenschritt, kein fertiger Friedensvertrag. Die Aufteilung prägte den Alltag und die politischen Konflikte weit über die vorgesehene Übergangszeit hinaus. Gerade diese lange Wirkung macht das Abkommen bis heute bedeutsam.