Union und SPD einigen sich auf neues Wehrdienstmodell – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Union und SPD verständigten sich im November auf Grundzüge eines neuen Wehrdienstes. Das Modell setzte zunächst auf Freiwilligkeit, sollte der Bundeswehr aber einen systematischeren Überblick über mögliche Rekruten verschaffen. Vorgesehen waren Fragebögen für junge Menschen; für Männer sollte die Beantwortung verpflichtend sein. Die politische Einigung war noch nicht mit einem bereits geltenden Gesetz gleichzusetzen. Hintergrund waren der Personalmangel der Bundeswehr und die veränderte Sicherheitslage seit Russlands Angriff auf die Ukraine. Deutschland hatte die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt, nicht abgeschafft. Deshalb ging es nicht um die erstmalige Einführung militärischer Dienstpflicht, sondern um einen neuen Weg zur Personalgewinnung. Die Debatte berührte zugleich Verteidigungsfähigkeit, individuelle Freiheit und die Verteilung möglicher Pflichten zwischen den Geschlechtern.