EU-Parlament stimmt für umstrittene Urheberrechtsreform – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 26. März 2019 stimmte das Europäische Parlament für die Reform des EU-Urheberrechts. Sie sollte die Regeln für digitale Inhalte erneuern und Rechteinhabern mehr Einfluss im Netz geben. Besonders umstritten waren das Leistungsschutzrecht für Presseverlage und die Haftung von Uploadplattformen für geschützte Inhalte. In Deutschland hatten zuvor Zehntausende gegen die Pläne demonstriert. Kritiker befürchteten automatisierte Uploadfilter, die auch erlaubte Beiträge blockieren könnten. Befürworter verwiesen auf die Vergütung kreativer Arbeit. Der Beschluss war ein wichtiger Schritt, aber noch nicht das Ende des Verfahrens: Der Rat musste ebenfalls zustimmen, anschließend war die Umsetzung in nationales Recht nötig. Die Auseinandersetzung zeigte, wie schwierig der Ausgleich zwischen Urheberrecht und offener Netzkultur ist.