Greenpeace veröffentlicht interne TTIP-Verhandlungsunterlagen – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 2. Mai 2016 veröffentlichte Greenpeace Niederlande interne Verhandlungsunterlagen zum geplanten Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Die auch in Berlin vorgestellten Dokumente machten Teile der bislang weitgehend vertraulichen Gespräche öffentlich. Dadurch bekam die Debatte über Verbraucherschutz und den Einfluss von Unternehmen neue Nahrung. TTIP sollte Handelshemmnisse abbauen und Regeln auf beiden Seiten des Atlantiks besser aufeinander abstimmen. Gerade in Deutschland stieß das Vorhaben auf eine starke Protestbewegung. Die Unterlagen zeigten jedoch Verhandlungsstände, keinen fertigen Vertrag; sie belegten deshalb nicht, welche Regeln am Ende gegolten hätten. Ein Abkommen kam nicht zustande. Die Veröffentlichung verstärkte vor allem die Forderung nach Transparenz bei internationalen Handelsgesprächen.