Die EU beschließt ein Ölembargo gegen Iran – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 23. Januar 2012 beschlossen die Außenminister der Europäischen Union ein Ölembargo gegen Iran. Neue Verträge über die Einfuhr iranischen Erdöls wurden untersagt; für bestehende Verträge galt eine Übergangsfrist bis zum 1. Juli. Außerdem verschärfte die EU ihre Finanzsanktionen, unter anderem gegenüber der iranischen Zentralbank. Deutschland trug die gemeinsame europäische Entscheidung mit. Hintergrund war der Streit über das iranische Atomprogramm. Iran erklärte, dieses diene friedlichen Zwecken. Internationale Sorgen richteten sich dagegen auf mögliche militärische Dimensionen und auf offene Fragen gegenüber der Internationalen Atomenergie-Organisation. Mit den Sanktionen wollte die EU den wirtschaftlichen Druck erhöhen und Iran zu Zugeständnissen im Atomstreit bewegen. Das Embargo war besonders bedeutsam, weil Erdölexporte eine zentrale Einnahmequelle Irans darstellten. Zugleich mussten europäische Abnehmer Ersatzlieferungen organisieren. Die Übergangsfrist sollte diese Umstellung erleichtern, vor allem für stärker von iranischem Öl abhängige Mitgliedstaaten. Der Beschluss verknüpfte damit Sicherheits- und Außenpolitik unmittelbar mit Energieversorgung, Handel und den Interessen des internationalen Ölmarktes.