Bundespräsident Christian Wulff tritt zurück – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 17. Februar 2012 trat Bundespräsident Christian Wulff zurück. Am Vortag hatte die Staatsanwaltschaft Hannover beantragt, seine Immunität aufzuheben, um wegen des Verdachts der Vorteilsannahme ermitteln zu können. Damit erreichte eine seit Wochen andauernde Affäre um private und geschäftliche Kontakte aus seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident ihren politischen Höhepunkt. Unter Druck geraten war Wulff zunächst durch Berichte über die Finanzierung seines privaten Wohnhauses. Hinzu kamen Vorwürfe zum Umgang mit befreundeten Unternehmern und Kritik an seinem Versuch, auf eine bevorstehende Veröffentlichung der „Bild“-Zeitung einzuwirken. Bei seinem Rücktritt erklärte er, das für die Amtsführung notwendige Vertrauen einer breiten Mehrheit der Bürger sei nicht mehr vorhanden. Der Rücktritt löste in Deutschland eine Debatte über Transparenz, persönliche Vorteile und die besondere Vorbildfunktion des Staatsoberhaupts aus. Politische Verantwortung und strafrechtliche Schuld sind dabei zu unterscheiden: Wulff wurde 2014 im späteren Strafverfahren freigesprochen.