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Politik

Bundeskabinett beschließt die Aussetzung der Wehrpflicht – wie lange ist das her?

Dezember 2010
Ungefähr vor 15 Jahren und 11 Monaten

Der Hintergrund

Das Bundeskabinett beschloss im Dezember 2010 die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011. Damit leitete die Bundesregierung einen grundlegenden Umbau der Bundeswehr ein. Statt regelmäßig junge Männer einzuziehen, sollte die Truppe künftig auf freiwillig Dienende und Berufssoldaten setzen. Die parlamentarische Gesetzgebung folgte erst 2011; der Dezemberbeschluss war also noch nicht das Ende der Einberufungen. Die Wehrpflicht wurde nicht aus dem Grundgesetz gestrichen, sondern im Frieden ausgesetzt. Diese Unterscheidung ist wichtig: Eine Aussetzung ist rechtlich etwas anderes als eine vollständige Abschaffung. Zur Reform gehörte auch das Ende des bisherigen Zivildienstes. Für Deutschland bedeutete der Kurswechsel eine Abkehr von einem jahrzehntelang prägenden Modell militärischer und sozialer Dienste.