EU-Staaten unterzeichnen den Vertrag von Lissabon – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der EU den Vertrag von Lissabon. Er sollte die erweiterte Union handlungsfähiger machen, nachdem der geplante EU-Verfassungsvertrag 2005 in Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheitert war. Deutschland gehörte zu den Unterzeichnern; die Ratifizierung stand jedoch noch aus. Der Reformvertrag stärkte das Europäische Parlament und sah einen dauerhaften Präsidenten des Europäischen Rates sowie einen aufgewerteten Außenbeauftragten vor. Das war kein Startschuss für einen europäischen Staat, sondern ein Umbau der gemeinsamen Entscheidungsregeln. Die Unterzeichnung allein setzte diese Regeln noch nicht in Kraft: Dafür mussten alle Mitgliedstaaten nach ihren jeweiligen verfassungsrechtlichen Verfahren zustimmen. Wirksam wurde der Vertrag erst im Dezember 2009.