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Politik

Die EU vereinbart den Weg zum Vertrag von Lissabon – wie lange ist das her?

23. Juni 2007
Vor 19 Jahren, 4 Monaten und 24 Tagen

Der Hintergrund

Am 23. Juni 2007 verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union unter deutscher Ratspräsidentschaft auf ein Mandat für einen Reformvertrag. Bundeskanzlerin Angela Merkel vermittelte dabei zwischen unterschiedlichen nationalen Forderungen. Nach den gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden sollte die institutionelle Reform der EU wieder vorankommen. Die Einigung war noch kein fertiger Vertrag, sondern der verbindliche Arbeitsauftrag für weitere Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten. Viele Inhalte des Verfassungsprojekts sollten erhalten bleiben, während dessen ausdrücklicher Verfassungsanspruch entfiel. Daraus entstand später der Vertrag von Lissabon. Für die inzwischen auf 27 Mitglieder gewachsene Union ging es vor allem um klarere Zuständigkeiten und handlungsfähigere Institutionen.