EU-Staaten unterzeichnen den europäischen Verfassungsvertrag – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 29. Oktober 2004 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Mitgliedstaaten in Rom den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Auch Deutschland gehörte zu den Unterzeichnern. Nach der EU-Erweiterung desselben Jahres sollte das Dokument die gewachsene Union handlungsfähiger machen und ihre bisherigen Vertragsgrundlagen bündeln. Vorgesehen waren unter anderem ein hauptamtlicher Präsident des Europäischen Rates und ein gemeinsamer Außenminister. In Kraft treten konnte der Vertrag erst nach der Zustimmung aller Mitgliedstaaten. Genau daran scheiterte das Projekt: 2005 lehnten die Wähler in Frankreich und den Niederlanden den Text in Volksabstimmungen ab. Viele Reformen wurden später im Vertrag von Lissabon wieder aufgegriffen, allerdings ohne den Anspruch einer europäischen Verfassung.