Europäischer Konvent übergibt Verfassungsentwurf – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 18. Juli 2003 übergab der Europäische Konvent seinen Entwurf für eine Verfassung der Europäischen Union an die italienische Ratspräsidentschaft. Unter Vorsitz des früheren französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing hatte das Gremium Vorschläge erarbeitet, um die EU vor ihrer großen Erweiterung übersichtlicher und handlungsfähiger zu machen. Auch Deutschland war an diesem Prozess beteiligt. Der Entwurf sollte bestehende Verträge bündeln, Zuständigkeiten klarer ordnen und die Grundrechtecharta einbeziehen. Er war noch kein geltendes Recht, sondern eine Grundlage für Verhandlungen der Mitgliedstaaten. Der daraus entwickelte Verfassungsvertrag scheiterte später an Referenden in Frankreich und den Niederlanden. Viele Reformideen fanden anschließend Eingang in den Vertrag von Lissabon, allerdings ohne den Anspruch einer europäischen Verfassung.