Bundestag beschließt Hartz III und Hartz IV – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Der Bundestag beschloss im Oktober 2003 die Reformpakete Hartz III und Hartz IV. Sie gehörten zur Agenda 2010 der Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Vorgesehen waren der Umbau der Arbeitsverwaltung sowie die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für erwerbsfähige Menschen zu einer neuen Grundsicherung. Der Bundestagsbeschluss war noch nicht das Ende des Gesetzgebungsverfahrens. Erst nach Verhandlungen mit dem Bundesrat wurde im Dezember ein Kompromiss erreicht. Hartz IV trat im Kern Anfang 2005 in Kraft und veränderte die soziale Absicherung bei längerer Arbeitslosigkeit grundlegend. Die Reform sollte die Vermittlung in Arbeit stärken, verschärfte aber auch Anforderungen an Leistungsbeziehende. Umstritten waren besonders die Folgen für Menschen, deren bisherige Arbeitslosenhilfe höher lag als die neue Leistung.