Vertrag von Nizza tritt in Kraft – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 1. Februar 2003 trat der Vertrag von Nizza in Kraft. Er veränderte die institutionellen Regeln der Europäischen Union, damit diese mit deutlich mehr Mitgliedstaaten arbeiten konnte. Der Hintergrund war die bevorstehende Osterweiterung: 2004 traten zehn Staaten der EU bei, darunter Polen, Tschechien und Ungarn. Der Vertrag passte unter anderem die Stimmengewichtung im Ministerrat, die Zusammensetzung der Kommission und die Sitzverteilung im Europäischen Parlament an. Für Deutschland und seine Nachbarn ging es dabei um Einfluss und Entscheidungsfähigkeit in einer größeren Union. Nizza war deshalb weniger ein öffentlichkeitswirksamer Neubeginn als ein institutioneller Umbau. Die Reformen bereiteten die Erweiterung vor, lösten aber nicht alle Fragen nach demokratischer Mitwirkung und verständlichen Entscheidungsverfahren.