NATO und Russland gründen einen gemeinsamen Rat – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 28. Mai 2002 gründeten die NATO-Staaten und Russland bei einem Gipfeltreffen auf dem italienischen Luftwaffenstützpunkt Pratica di Mare den NATO-Russland-Rat. Auch Deutschland gehörte als NATO-Mitglied zu den Beteiligten. Das neue Gremium sollte regelmäßige Beratungen und praktische Zusammenarbeit ermöglichen, etwa bei der Terrorismusbekämpfung, der Rüstungskontrolle und im Krisenmanagement. Die Annäherung stand im Zeichen der Zeit nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Russland und die westlichen Staaten betonten gemeinsame Sicherheitsinteressen. Anders als im bisherigen Konsultationsformat sollten Russland und die einzelnen NATO-Mitglieder im neuen Rat bei vereinbarten Themen als gleichberechtigte Teilnehmer zusammenarbeiten. Russland wurde dadurch jedoch weder NATO-Mitglied noch erhielt es ein Vetorecht über Entscheidungen des Bündnisses. Die Gründung war ein bedeutendes Signal für Kooperation zwischen früheren Gegnern des Kalten Krieges. Zugleich verschwanden grundlegende Differenzen, etwa über die NATO-Erweiterung, nicht. Der Rat schuf somit einen zusätzlichen Gesprächskanal, aber keine gemeinsame Sicherheitsordnung, die alle Interessengegensätze auflöste.