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Politik

Vertrag von Nizza bereitet die EU auf ihre Erweiterung vor – wie lange ist das her?

26. Februar 2001
Vor 25 Jahren, 8 Monaten und 21 Tagen

Der Hintergrund

Am 26. Februar 2001 unterzeichneten die EU-Mitgliedstaaten den Vertrag von Nizza. Er sollte die Union auf die Aufnahme weiterer Länder vorbereiten, vor allem aus Mittel- und Osteuropa. Dafür wurden die Stimmen im Ministerrat neu gewichtet und Regeln für die Zusammensetzung der Kommission sowie für Mehrheitsentscheidungen verändert. Für Deutschland war der Vertrag Teil der Neuordnung Europas nach dem Ende des Kalten Krieges. Die Reformen machten die EU nicht von selbst größer, schufen aber institutionelle Voraussetzungen für die Erweiterung. Zugleich zeigte der mühsame Kompromiss, wie schwer nationale Interessen und gemeinsame Handlungsfähigkeit zusammenpassten. Die Unterschriften bedeuteten noch kein sofortiges Inkrafttreten: Zunächst mussten die Mitgliedstaaten den Vertrag ratifizieren. Gültig wurde er erst 2003.