EU-Gipfel in Nizza einigt sich auf Reformen für die Erweiterung – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 11. Dezember 2000 erzielten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union nach langen Verhandlungen in Nizza eine Einigung über institutionelle Reformen. Die damals 15 Mitgliedstaaten wollten die EU auf die Aufnahme weiterer Länder vorbereiten, vor allem aus Mittel- und Osteuropa. Der daraus hervorgehende Vertrag von Nizza wurde erst 2001 unterzeichnet. Im Mittelpunkt standen die Machtverteilung zwischen den Mitgliedstaaten, die Stimmengewichtung im Ministerrat, die Zusammensetzung der Europäischen Kommission und die Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen. Hinter diesen technischen Fragen steckte ein grundlegendes Problem: Eine deutlich größere Union sollte entscheidungsfähig bleiben, ohne dass kleinere Länder politisch an den Rand gedrängt würden. Für Deutschland war besonders das Verhältnis zwischen Bevölkerungsgröße und politischem Gewicht wichtig. Trotz seiner größeren Bevölkerung erhielt es bei den gewichteten Ratsstimmen dieselbe Zahl wie Frankreich, Großbritannien und Italien; zusätzliche Bevölkerungsregeln ergänzten das System. Nizza schuf wichtige Voraussetzungen für die spätere Erweiterung, löste die Debatte über Transparenz und Handlungsfähigkeit der EU jedoch nicht.