Erste Wahl zur palästinensischen Selbstverwaltung – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Bei der ersten Wahl zur palästinensischen Selbstverwaltung am 20. Januar 1996 wird Jassir Arafat mit rund 88 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt. Zugleich bestimmen die Wahlberechtigten einen Legislativrat. Abgestimmt wird im Westjordanland und im Gazastreifen; für palästinensische Einwohner Ostjerusalems gelten besondere Regelungen. Arafat tritt für die Fatah an, die auch im Rat die Mehrheit gewinnt. Die Abstimmung gehört zum Friedensprozess, den die Oslo-Abkommen zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation eröffnet haben. Sie verleiht der neuen Autonomiebehörde eine gewählte Führung, schafft aber keinen souveränen Staat. Die Selbstverwaltung bleibt territorial und politisch begrenzt. Zentrale Streitfragen wie Grenzen, Jerusalem und die Zukunft der israelischen Siedlungen sind damit nicht gelöst.