UN beschließen ein Strafgericht für das ehemalige Jugoslawien – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 22. Februar 1993 beschloss der UN-Sicherheitsrat mit Resolution 808 die Einrichtung eines internationalen Strafgerichts für Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien. Hintergrund waren Berichte über systematische Gewalt, Vertreibungen und schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht in den Jugoslawienkriegen. Die konkrete rechtliche Grundlage und das Statut folgten erst im Mai. Das Vorhaben war ein Wendepunkt: Nicht nur Staaten, sondern einzelne Verantwortliche sollten sich vor einem internationalen Gericht verantworten. Dazu zählten auch politische und militärische Führungspersonen. Für Deutschland hatten die Kriege unmittelbare Folgen, weil viele Schutzsuchende hier Zuflucht fanden. Das spätere Tribunal in Den Haag prägte die internationale Strafjustiz und machte deutlich, dass schwerste Kriegsverbrechen nicht als rein innere Angelegenheit behandelt werden sollten.