Chemiewaffenübereinkommen wird zur Unterzeichnung aufgelegt – wie lange ist das her?
Der Hintergrund
Am 13. Januar 1993 wurde in Paris das Chemiewaffenübereinkommen zur Unterzeichnung aufgelegt. Deutschland gehörte zu den Unterzeichnern. Der Vertrag verbot Entwicklung, Herstellung, Besitz und Einsatz chemischer Waffen und verpflichtete zur Vernichtung vorhandener Bestände. Damit sollte nicht nur der Gebrauch, sondern eine ganze Waffenkategorie international geächtet werden. Die Unterzeichnung war allerdings noch nicht das Inkrafttreten: Dieses folgte erst 1997. Für die Kontrolle wurde die Organisation für das Verbot chemischer Waffen geschaffen. Ihr System aus Meldungen und Inspektionen machte die Vereinbarung zu einem wichtigen Schritt der überprüfbaren Abrüstung nach dem Kalten Krieg. Für Deutschland verband sich damit ein völkerrechtliches Verbot mit konkreten Pflichten zur Offenlegung und internationalen Kontrolle.